Wie Europa mit brutalen Regimen kooperiert, um Flüchtlinge abzuhalten

zebralogs

Erdogan. Mittlerweile kennt fast jeder den Namen des türkischen Präsidenten. Seitdem Europa und die Türkei einen Deal zur Bewältigung des Flüchtlingsaufkommens verhandeln und seitdem ein deutscher Komiker ins Kreuzfeuer dieses Deals gerät, wird Erdogan als „Sultan der Türkei“, als „Irrer vom Bosporus“ bezeichnet. Doch im Schatten des Türkei-Deals kooperiert und verhandelt die EU mit noch schlimmeren Regimen, um die Opfer dieser Regime von der Flucht nach Europa abzuhalten. Die Herrscher dieser Länder haben Millionen von Menschen massakriert (Sudan, Südsudan) und beitreiben ein Freiluftgefängnis, in dem sie ihre eigene Bevölkerung einsperren (Eritrea). Indem die EU gesuchten Menschenrechtsverbrechern Hilfsgelder anbietet und die Ausbildung ihrer Polizei übernimmt, missachtet es die Menschenrechte. Europa trägt so nicht zur Überwindung von Fluchtursachen bei, sondern verfestigt diese Fluchtursachen. Und indem es mit Unrechtsregimen kooperiert, ignoriert Europa die Grundsätze guter Regierungsführung, die es anderen so gerne vorschreibt.

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